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bundesregierung

Weiterer Kaufkraftverlust bei armutsgefährdeten Haushalten (3.8.2022)

  https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2022/PK0925/index.shtml Zitat: Dem Nationalrat liegt erstmals ein Bericht zur Inflationsentwicklung vor. Darin unterstreicht die im März 2022 eingerichtete Expert:innengruppe zur Beobachtung und Analyse der Inflationsentwicklung, dass der Anteil jener, die sich die Befriedigung von Grundbedürfnissen nicht leisten können, weiterhin… Weiterlesen »Weiterer Kaufkraftverlust bei armutsgefährdeten Haushalten (3.8.2022)

Haushalte konsumieren weniger (28.7.2022)

  https://kurier.at/wirtschaft/haushalte-konsumieren-laut-wifo-analyse-weniger/402091837 Zitat: Die heimische Wirtschaftsleistung hat im 2. Quartal 2022 gegenüber dem Vorquartal um 0,5 Prozent zugelegt, im Jahresvergleich lag das Plus bei 4,7 Prozent, gegenüber 2019 gab es einen Zuwachs von zwei Prozent. „Gesamtwirtschaftlich betrachtet, kühlte sich die… Weiterlesen »Haushalte konsumieren weniger (28.7.2022)

Proteste gegen Van der Bellen (29.7.2022)

  https://www.derstandard.at/story/2000137804103/wer-hinter-den-protesten-gegen-van-der-bellen-steckt Zitat: Als Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Dienstagmittag zur Eröffnung der Salzburger Festspiele kam, waren sie zur Stelle. Sie pfiffen das Staatsoberhaupt aus, schrien ihm „Volksverräter“, „amerikanische Marionette“ und „Weg mit den Globalisten“ entgegen. Einer kam mit… Weiterlesen »Proteste gegen Van der Bellen (29.7.2022)

Bekanntgabe der Kandidatur zur BP-Wahl 2022 (4.7.2022)

  Von: Gerhard Kuchta Gesendet: Montag, 4. Juli 2022 16:18 An: BMI-III-S-2@bmi.gv.at Cc: Chefredaktion APA; ORF ZiB 2; ORF Online; Der Standard (Chefredaktion); Kurier (Chefredaktion); KRONE (Chefredaktion); Redaktion Österreich ; Heute (UBahn-Zeitung); Die Presse (Chefredaktion); Profil; Wiener Zeitung Chefredaktion; Salzburger… Weiterlesen »Bekanntgabe der Kandidatur zur BP-Wahl 2022 (4.7.2022)

Impfpflicht verfassungskonform – weil sie nicht gilt (29.6.2022)

  https://orf.at/stories/3273621/ Zitat: Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) beurteilt die CoV-Impfpflicht als verfassungskonform – weil sie ohnehin nicht angewendet wird. Angesichts der „derzeit geltenden COVID-19-Nichtanwendungsverordnung (…) bestehen keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die zulässigerweise angefochtenen Bestimmungen“, schreiben die Höchstrichter in ihrem Erkenntnis, das… Weiterlesen »Impfpflicht verfassungskonform – weil sie nicht gilt (29.6.2022)

Regierung vertröstet bei Teuerungsausgleich (7.6.2022)

  https://orf.at/stories/3269929/ Zitat: Die von der Bundesregierung angekündigte Verschiebung der CO2-Bepreisung im Zuge eines Teuerungsausgleichs ist noch nicht fertig verhandelt. Klimaministerin Leonore Gewessler (Grüne) zeigte sich heute am Rande einer Pressekonferenz noch zurückhaltend. Sie rechne aber damit, dass „in den nächsten Tagen… Weiterlesen »Regierung vertröstet bei Teuerungsausgleich (7.6.2022)