Es scheint, dass hier jemand den Verfassungsvorschlag der Demokratischen Alternative gelesen hat! Zumindest sind die Abwahlmöglichkeit der Exekutiv-Spitzen und ein Mehrheitsvotum der Bevölkerung mit direkter Gesetzwerdung wesentliche Punkte in diesem Vorschlag. Dass das ausgerechnet die FPÖ in die Koalitionsverhandlungen… Weiterlesen »Direkte Demokratie als Streitpunkt (1.2.2025)
Eigentlich kommt man sich eh schon genug verschaukelt vor, wenn die Stadt Wien gerade zu einem Zeitpunkt eine Demokratie-Strategie präsentiert und zur Mitwirkung einlädt, wenn zeitgleich überfallsartig Neuwahlen beschlossen wurden und die Möglichkeit zur Online-Abgabe von Unterstützungserklärungen immer noch… Weiterlesen »„Wiener Demokratie-Strategie“ präsentiert (1.2.2025)
Heute, gegen 11 Uhr 30 war unser Vorsitzender der erste, der im Bezirk und Wahlkreis Penzing eine Unterstützungserklärung abgegeben hat – nein, nicht für die Demokratische Alternative (DA), sondern insgesamt! Nach bereits rund zweieinhalb laufenden Tagen der insgesamt 24… Weiterlesen »Das Scheitern an sich selbst (30.1.2025)
Das Vertrauen in die Politik sinkt dramatisch – was ja angesichts der Ereignisse und Tatsachen wenig verwunderlich ist. Bei den jungen Menschen dürfte der Vertrauensverlust in letzter Zeit besonders hoch sein. Wenn sich seit 2018 manche positiven Werte sogar… Weiterlesen »Junge verlieren Vertrauen in Politik (24.1.2025)
Georg Dornauer tritt nicht zurück, „er tritt nur zur Seite.“ Als Jäger mit Waffenverbot – und auf einer Jagd mit der sowieso derzeit gesellschaftlichen Un-Person (aufgrund des verursachten Schadens für das Land) Rene Benko. Was belegt, dass in der… Weiterlesen »Dornauer tritt als Parteichef ab (13.11.2024)
Natürlich ist der Wahlsieg Donald Trumps eine Katastrophe. Innenpolitisch vor allem für die US-Demokraten – noch dazu mit aller Wahrscheinlichkeit nach dem Verlust beider Kammern im Kongress. Und natürlich ist es höchste Zeit für die Partei rund um die… Weiterlesen »George Clooney für Trumps Sieg verantwortlich (7.11.2024)
Weniger hat Donald Trump die Präsidentschaftswahl in den USA gewonnen, als die Demokraten sie stümperhaft verloren haben. Schon 2016 hätten sie nämlich bei Hillary Clintons Scheitern erkennen müssen, dass durch entsprechend große eigene Fehler auch die politische Katastrophe Donald… Weiterlesen »Trump gewinnt US-Präsidentenwahl (5.11.2024)
Achtung! Aus gegebenem Anlass ist das ein Rückblick auf einen Beitrag vom 7.1.2021! https://orf.at/stories/3196326/ Reden wir jetzt einmal NICHT über Donald Trump und DIESEN Teil seiner Anhänger! Denn wie die ticken, das weiß man längst. Aber… Weiterlesen »US-Wahlen etc.: Ein Rückblick (7.1.2021)
Nun hat uns also der Herr Bundespräsident zum Nationalfeiertag auf kommende schwere Zeiten eingestimmt. Man müsse zur Bewältigung der multiplen Krise „alte Rezepte loslassen“ und „Neues wagen“. Was ja nicht so falsch wäre, denn Probleme löst man nie mit… Weiterlesen »Altes „loslassen“ und „Neues wagen“ (26.10.2024)
Bei der burgenländischen Landtagswahl am 19.1.2025 werden erstmals nur die Vorzugsstimmen darüber entscheiden, welche Kandidatinnen und Kandidaten der Bezirkslisten in den Landtag einziehen. Auf welchem Listenplatz die Kandidatinnen und Kandidaten gereiht sind, wird keine Rolle mehr spielen. Das ist… Weiterlesen »Neues Vorzugsstimmensystem (25.10.2024)