Europawahl 2019: Die Position der DA zur Europäischen Union
Der Videobeitrag dazu:
EU-Parlament
EU-Ministerrat demontiert Datenschutzverordnung (2.7.2015)
https://orf.at/v2/stories/2287639 Zitat: Während die Aufregung über den Coup von EU-Ministerrat und Kommission zur Regelung des digitalen Binnenmarkts anhält, läuft bereits der nächste sogenannte Trilog. Beobachter in Brüssel haben wenig Zweifel, dass die Parlamentsversion der Datenschutzverordnung in diesen informellen Dreierrunden gerade… Weiterlesen »EU-Ministerrat demontiert Datenschutzverordnung (2.7.2015)
EU-Bürgerverfassung (7.7.2008)
Schon im Vorfeld des Lissabon-Vertrags zeichnete sich in den Verhandlungen ab, dass sich zahlreiche Regelungen gegen die Bevölkerung in den Mitgliedsstaaten und ihre Interessen richten und viele demokratiepolitische Probleme in der Eropäischen Union nicht nur ungelöst bleiben, sondern sich weiter… Weiterlesen »EU-Bürgerverfassung (7.7.2008)