Nach der Nationalratswahl 2024 beginnt – wie nach jeder – nun das Wichtigste für die Politiker und Parteien, die den Einzug in den Nationalrat geschafft haben: Das Feilschen um Regierungsjobs und sehr viel Geld, vor allem persönlich für die… Weiterlesen »ÖVP „mit Erpressungspotenzial“ (1.10.2024)
Bei der heutigen Nationalratswahl ist in Wahrheit genau das geschehen, was zu erwarten war: Die Regierungsparteien (ÖVP und GRÜNE) wurden für die vergangenen fünf Jahre abgestraft – und das völlig verdient. Die großen Oppositionsparteien im Parlament haben einerseits relativ… Weiterlesen »FPÖ auf Platz eins, ÖVP deutlich vor SPÖ (29.9.2024)
Die Taliban in Afghanistan verbieten Frauen öffentliches Singen und Vortragen, auch müssen sie sich in Gegenwart fremder Männer vollständig verschleiern. Männern schreibt das Gesetz die Bart- und Hosenlänge vor. Homosexualität, Musik und außereheliche Beziehungen sind ebenfalls verboten. Neu sind… Weiterlesen »Verbote und Vorschriften der Taliban (23.8.2024)
Nach der Konzertabsage von Taylor Swift wegen einer akuten Terrorgefahr war das Hickhack um die politische Verantwortung dafür angesichts der unmittelbar bevorstehenden Nationalratswahl schon absehbar – und war es klar, dass speziell die FPÖ das Thema breit ausschlachten wird.… Weiterlesen »Terrorpläne: Hickhack um politische Verantwortung (10.8.2024)
Die ORF-Sommergespräche werden den Menschen – nicht ganz unberechtigt – als Beginn des Intensivwahlkampfs für die Nationalratswahl am 29.9.2024 angekündigt. Um so bedenklicher, dass dabei – wieder einmal – nur die schon im Parlament vertretenen Parteien zu Wort kommen… Weiterlesen »Einstimmung auf den Wahlkampf (5.8.2024)
Zum laut Professor Peter Filzmaier ausgerufenen Kanzlerduell fragt sich, von wem der drei – Kickl, Nehammer oder Babler – wir uns denn wirklich so richtige Verbesserungen für die Bürger dieses Landes, die Politik und Demokratie erwarten. Und welche Erfahrungen… Weiterlesen »Ziel der ÖVP war Themensetzung (31.1.2024)
Die besseren Chancen eher sehr rechter Parteien in Europa bei den kommenden Wahlen sind unverkennbar – auch in Österreich. Aber: Wenn man genau hinschaut, dann wandert dort, wo die rechten Parteien schon das Sagen haben die Gunst der Wähler… Weiterlesen »„Brodelnde Mitte“ geht nach rechts (25.12.2023)
Hätte Rene Benkos Höhenflug und undurchsichtiges Finanzimperium ohne massive Involvierung der Spitzenpolitik und Begünstigung auch durch Medien etc. so stattfinden können? Wir bezweifeln das! Wäre der Schaden heute ohne diese Involvierung so dramatisch? Auch das müssen wir in Frage… Weiterlesen »„Notbremse“ nach langer Zitterpartie (29.11.2023)
In Salzburg sollen unter dem Wohnbaulandesrat Martin Zauner von der FPÖ – laut dem Abkommen mit der ÖVP – mehr brach liegende Baulandgrundstücke für den Wohnbau genützt werden. Es sollen 1.308 Hektar, die derzeit überwiegend Grünland sind zusätzlich verbaut… Weiterlesen »Land will brach liegendes Bauland aktivieren (19.11.2023)
https://www.krone.at/3119046 Zitat: FPÖ-Chef Herbert Kickl hat dem Puls-24-„Bürgerforum“ eine Absage erteilt. Die Partei begründete das damit, dass man lieber an echten Wirtshaus-Gesprächen teilnehme. Der Sender gab daraufhin am Donnerstag bekannt, dass stattdessen ein „spannendes Ersatzprogramm“ gesendet werden soll -… Weiterlesen »Harte Kritik an Kickls „Flucht“ vor TV-Stammtisch (23.9.2023)