Irgendwie befinden wir uns doch immer wieder vor Wahlen. Aktuell vor den Wienwahlen, aber auch in St. Pölten wird kommendes Jahr wieder Wahlkampf sein. Plakate, Posteraufsteller, Kugelschreiber, Feuerzeuge oder Zeitungsanzeigen werden wieder deutlich zunehmen, wie seit etlichen Jahren immer… Weiterlesen »Welche Wahlwerbung wollen wir? (10.8.2020)
Es gibt Tage, da benötigt man zur psychischen Bewältigung des politischen Tagesbetriebs zumindest theoretisch einen Schnaps – oder mehrere. Heute ist wieder so ein Tag! Hey, was ist denn los? Die vermutete Korruption im EU-Parlament? Aber nein – obwohl… Weiterlesen »Wiener Energiebonus ’22 – nur für Insider? (13.12.2022)
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2022/PK1402/index.shtml Zitat: Der 3. Dezember ist der Internationale Tag der Menschen mit Behinderungen. In dessen Vorfeld luden die drei Nationalratspräsident:innen Wolfgang Sobotka, Doris Bures und Norbert Hofer sowie Bundesratspräsidentin Korinna Schumann gestern Abend zu einer Auftaktveranstaltung ins Wiener Museumsquartier mit… Weiterlesen »Zwischen Vision und Wirklichkeit (3.12.2022)
Vier Augen sehen mehr als zwei – sogar wenn zwei der Augen blind sind! Zum Wahlrechsvorschlag der Regierungsfraktionen haben wir ja – wie hier im Beitrag dazu nachzulesen – eine Stellungnahme eingebracht. Aber: Der hier schreibende Verfasser der Stellungnahme hat im… Weiterlesen »Wahlrechtsreform: Sogar VERSCHÄRFTE Diskriminierung (28.11.2022)
Nachdem nun auch der eingebrachte Text zum Wahlrechsvorschlag der Regierungsfraktionen verfügbar ist haben wir – wie hier im Beitrag dazu angekündigt – unsere Stellungnahme dazu eingebracht. Wenn Sie diese Stellungnahme unterstützen möchten ist das hilfreich und freuen wir uns… Weiterlesen »Wahlrechtsreform: Stellungnahme der DA (25.11.2022)
https://orf.at/stories/3294409/ Zitat: Bei Wahlen wird es künftig schneller aussagekräftige Ergebnisse geben. Dieses Ziel verfolgt eine Wahlrechtsnovelle, die von ÖVP und Grünen im Nationalrat eingebracht wurde. Demnach wird ein großer Teil der Wahlkarten in Zukunft bereits am Wahlsonntag ausgezählt. Ebenfalls… Weiterlesen »Wahlrecht wird reformiert (19.11.2022)
https://orf.at/stories/3290128/ Zitat: Die österreichischen Pensionskassen haben für die ersten drei Quartale ein Minus von 9,73 Prozent gemeldet. Damit hat sich der negative Trend seit Jahresbeginn fortgesetzt. Das veranlagte Vermögen reduzierte sich im laufenden Jahr um 2,7 Mrd. Euro. Rund 120.000 Bezieher… Weiterlesen »Bei Betriebspensionen droht starke Leistungskürzung (18.10.2022)
https://orf.at/stories/3286941/ Zitat: Mit 34,7 Prozent und einem Minus von fast zehn Prozentpunkten hat die ÖVP in Tirol ihr historisch schlechtestes Ergebnis eingefahren, landete aber trotzdem auf dem ersten Platz. … Auf Platz zwei landet die FPÖ mit 18,8 Prozent… Weiterlesen »Abwärtstrend und geschürte Ängste (26.9.2022)
https://orf.at/stories/3283611/ Zitat: Der Freitag ist Stichtag bei der Bundespräsidentenwahl: Bis 17.00 Uhr mussten alle Bewerber ihre Wahlvorschläge bei der Bundeswahlbehörde einreichen. Elf Vorschläge sind eingelangt, insgesamt sieben Kandidaten – es treten ausschließlich Männer an – haben die Hürde von… Weiterlesen »BP-Wahl 2022: Die Vorentscheidung ist gefallen (2.9.2022)
https://kurier.at/politik/inland/hofburg-das-sind-die-22-herausforderer-von-alexander-van-der-bellen/402117561 Zitat: Sie alle haben das gleiche Ziel: die Bundespräsidentschaft. Aber wie sie bis 2. September 6.000 Unterstützer finden wollen, darin unterscheiden sich die Kontrahenten von Van der Bellen … „Von der geistigen Welt wurde ich beauftragt, bei dieser Wahl… Weiterlesen »Präsident werden, um die Verfassung zu ändern (21.8.2022)