Verfassungen und so zu sehende gleichartige Vertragswerke wie die UN-Charta oder der Vertrag von Lissabon für die EU – samt deren Regeln bezüglich Einhaltung und Sanktionen bei Verstößen – sind pro Land oder Gebiet die obersten Regeln für die… Weiterlesen »US-Verfassung „Vorbild für die Welt“ (3.7.2026)
Österreichs hat also nun für die Jahre 2027 und 2028 einen nicht ständigen Sitz im UNO-Sicherheitsrat – und freut sich riesig, weil wir nun auf Zeit international „wer sind“. Und weil wir sogar den großen Nachbarn Deutschland bei der… Weiterlesen »Jubel in Österreich, deutscher Katzenjammer (3.6.2026)
Die doch beachtliche Beitragspause auf dieser Homepage erklärt sich durch eine sich breitmachende verzweifelte Resignation. Nicht dass uns die Fülle an erschütternden Entwicklungen überrascht hätte – vieles davon war absehbar. Bemerkenswert ist nur die Dimension und Offenheit, mit welcher… Weiterlesen »Wo bleibt Batman? (8.1.2026)
Zu Gaza – nur die Ereignisse innerhalb von zwei Tagen. Und ausnahmsweise kein Kommentar von uns. Denn allein diese Nachrichten sprechen für sich. Und es fehlen einem dabei sowieso die Worte! (Zusammenfassung in einfacher Sprache) https://orf.at/stories/3405590/ Zitat: Israel… Weiterlesen »Gaza eine „Immobilien-Goldgrube“ (18.9.2025)
Immer wieder taucht der Vorwurf auf, dass es Antisemitismus ist – oder eine Unterstützung von Terrorismus, wenn man das Vorgehen Israels im Gazastreifen kritisiert und verurteilt. Nein, ist es nicht. Weder das eine noch das andere. Denn ein Unrecht… Weiterlesen »Israel weist Kritik Macrons scharf zurück (15.5.2025)
Herbert Kickls Wahlprogramm will Menschenrechte aufheben, die Bundesverfassung möchte der FPÖ-Obmann tiefgreifend ändern. Und jetzt fragt sich: Die Demokratische Alternative möchte ja auch die Bundesverfassung tiefgreifend ändern. Sind wir also genauso, wie die Kickl-FPÖ? NEIN! Weil es ja nicht… Weiterlesen »Anleitung zur Dritten Republik (5.9.2024)
Auch die gerade aktuelle gewaltsame Auseinandersetzung zwischen Israel und der Hamas zeigt, dass wir als globale Gesellschaft viel zu lange wegschauen oder mit zweierlei Maß messen! Und das wie eben gerade sind dann die Folgen. Auch müssen wir endlich begreifen, dass… Weiterlesen »Eskalation mit traumatischen Folgen (9.10.2023)
https://orf.at/stories/3325412/ Zitat: Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat bei der Eröffnung der 103. Salzburger Festspiele zu Optimismus und Miteinander aufgerufen. Nachdem er vor einer Woche in Bregenz die Politik wegen ausgrenzender Sprache mahnte, richtetet er sich heute an die… Weiterlesen »Aufruf zum begründeten Optimismus (27.7.2023)
Nimmt man die Wählerströme bei der gerade geschlagenen Landtagswahl in der Steiermark her, dann zeigen sich ebenso typische politische Entwicklungen wie bei der Mandatsverteilung: Da zerlegt es gerade zwei Parteien – die „Volksparteien“ SPÖ und FPÖ. Beide aus demselben… Weiterlesen »Steirische Landtagswahl – eine Analyse (25.11.2019)
Von: Gerhard Kuchta <gerhard_kuchta@hotmail.com> Gesendet: Donnerstag, 4. Juli 2019 11:37 An: Bundesrat Österreichischer Bundespräsident Österreichischer Verfassungsgerichtshof Cc.: Im Nationalrat vertretene Parteien Österreichische Bundesregierung Diverse nicht im Nationalrat vertretene Parteien Diverse inländische und ausländische Medien Betreff: Gestern erfolgte Verschärfung des… Weiterlesen »Mail der DA zur Verschärfung des Parteiengesetzes (4.7.2019)