https://www.dieneuevolkspartei.at/Download/Regierungsprogramm_2020.pdf Gut, sehen wir uns dieses seit heute in Umsetzung befindliche Regierungsprogramm bis 2024 einmal näher an, Kapitel für Kapitel. Und lesen wir es mit einer Röntgenbrille, die politische Floskeln und verbale Verpackungen entfernt. Picken wir die schwerwiegendsten Kritikpunkte… Weiterlesen »Regierungsprogramm: Aus Verantwortung für Österreich (7.1.2020)
https://orf.at/stories/3149764/ Zitat: Über 93 Prozent der Delegierten haben beim Bundeskongress der Grünen am Samstag für den Koalitionspakt mit der ÖVP gestimmt. Auch wenn das unerwartet deutliche Ergebnis über Bedenken und Kritik hinwegtäuscht – es bedeutet viel Rückenwind für das… Weiterlesen »Grüner Rückenwind für Pakt mit Türkis (4.1.2020)
Ein Teil unserer Analyse wurde hier bereits vorweggenommen. Sehens- und hörenswert! Quelle: https://www.moment.at/
https://orf.at/stories/3149668/ Zitat: „Es ist psychologisch eine schwierige Frage, in alle (Delegierten, Anm.) hineinzuschauen, aber ich glaube, die ganze Empfehlung über das Team ist einstimmig ausgefallen, und das ist ein gewisser Hinweis“, so Bundessprecher Werner Kogler am Vorabend nach dem… Weiterlesen »„Fünfzig Prozent und eine Stimme reichen“ (4.1.2020)
Die Koalitionsverhandlungen sind zu Ende, und egal ob man jetzt den Inhalt gut findet oder nicht: Auch dieses Mal flunkert man uns mit falschen Worten etwas vor. Ständig hören wir bei solchen Anlässen etwas von Kompromissen, und wie essentiell… Weiterlesen »Das Märchen vom Kompromiss (3.1.2020)
https://wien.orf.at/stories/3028421/ Zitat: „Dass es auch schmerzhafte Kompromisse gegeben hat auf beiden Seiten, ist unbestritten. Das werde ich nicht schönreden, das ist definitiv der Fall“, sagte Hebein am Donnerstag …. Ja, genau – und dort liegt der Hase im… Weiterlesen »„Schmerzhafte Kompromisse“ (2.1.2020)
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2019/PK1168/index.shtml Zitat: Das Parlament wird sich im ersten Halbjahr 2020 dem EU-Beitritt Österreichs vor 25 Jahren sowie dem 75. Jahrestag der Gründung der Zweiten Republik widmen, wie heute Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka in der Präsidialkonferenz des Nationalrats skizzierte. …. Der… Weiterlesen »Themenschwerpunkte des Parlaments 2020 (8.12.2019)
Können Sie sich noch an den 8.9.2019 erinnern, als ein Mietervertreter Frau Mag. Meinl-Reisinger von den NEOS in einer Puls 4-Diskussion gefragt hat, was eine neu vermietete Gemeindewohnung pro m2 kostet? Und wo sie im Verlauf der Debatte zugegeben… Weiterlesen »Einkommensmonitoring im Gemeindebau (6.12.2019)
Man braucht gar nicht den aktuellen – und derzeit weiter verlängerten – Lockdown für Ungeimpfte oder die am Donnerstag im Nationalrat beschlossene Impfpflicht hernehmen bzw. in Frage stellen (was aber definitiv punkto endgültiger Klärung noch kommen wird)! Schon viele… Weiterlesen »Schönheit und Eleganz einer Verfassung (22.1.2022)
Diese Frage stellt sich tatsächlich immer mehr, wenn man die Ereignisse der letzten Monate betrachtet: Ibiza-Video, Neuwahlen, die Causa um die Casinos-Austria,…! Wenn wir denken, es wäre eine besonders heftige Zeit im politischen Alltag, dann muss man klar sehen:… Weiterlesen »Wann verbessert man die politischen Grundlagen für einen Staat? (18.11.2019)