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Polizei

Suppenwürfe, Straßenblockaden und andere „gute Ideen“ (6.11.2022)

  https://orf.at/stories/3292431/ Zitat: Klimaaktivistinnen und -aktivisten haben heute in Rom Vincent Van Goghs Werk „Der Sämann vor untergehender Sonne“ mit Gemüsesuppe angeschüttet. Dabei riefen sie Parolen gegen die Nutzung von Kohle und die Klimakrise. Das Gemälde steht hinter Glas und… Weiterlesen »Suppenwürfe, Straßenblockaden und andere „gute Ideen“ (6.11.2022)

Kurz-Besuch sorgt weiter für Diskussionen (15.7.2020)

  https://vorarlberg.orf.at/stories/3057979/ Zitat: Der Besuch von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im Kleinwalsertal im Mai und der dabei nicht eingehaltene Mindestabstand hat die NEOS von Anfang an erzürnt. Nun kritisiert man eine Anfragebeantwortung des Innenministeriums, wonach die Polizei keine offensichtlichen Verstöße… Weiterlesen »Kurz-Besuch sorgt weiter für Diskussionen (15.7.2020)

US-Regierung sieht „inländischen Terrorismus“ (1.6.2020)

  https://orf.at/stories/3167860/ Zitat: Die Ausschreitungen nach dem gewaltsamen Tod des Afroamerikaners Georg Floyd reißen nicht ab. Im ganzen Land breiteten sich die Proteste aus. Regierungsvertreter machten linksradikale Gruppen für die Krawalle verantwortlich. US-Präsident Donald Trump will „die Antifa in die… Weiterlesen »US-Regierung sieht „inländischen Terrorismus“ (1.6.2020)

Private Treffen „natürlich“ nicht verboten (27.4.2020)

  https://orf.at/stories/3163467/ Zitat – und das wird diesmal wieder länger, damit man den Zusammenhang versteht: Das Gesundheitsministerium hat heute auf APA-Anfrage mitgeteilt, dass private Treffen trotz der seit Mitte März geltenden Ausgangsbeschränkungen zulässig sind. Eine missverständliche Formulierung auf der Homepage… Weiterlesen »Private Treffen „natürlich“ nicht verboten (27.4.2020)

„Es kann nie eine neue Normalität geben“ (27.4.2020)

  https://www.news.at/a/grundrechte-nie-neue-normalitaet-11459397 Zitat: Die Corona-Krise ist eine Zeit der Entbehrungen. Besonders starke Einschränkungen erleiden dabei auch unsere Grundrechte. Verfassungsrechtsexpertin Vera Sundström warnt im Interview mit news.at davor, dass wir uns gerade in diesem Zusammenhang keine „neue Normalität“ einreden lassen sollten,… Weiterlesen »„Es kann nie eine neue Normalität geben“ (27.4.2020)

Maßnahmenpaket gegen häusliche Gewalt (19.3.2020)

  https://orf.at/stories/3158536/ Zitat: Angesichts der von der Regierung und den Ländern verordneten Bewegungseinschränkungen zur Eindämmung des Coronavirus befürchten Experten eine Zunahme der Fälle häuslicher Gewalt. Um dem entgegenzuwirken, stellten Frauenministerin Susanne Raab (ÖVP) und Justizministerin Alma Zadic (Grüne) am Donnerstag… Weiterlesen »Maßnahmenpaket gegen häusliche Gewalt (19.3.2020)