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Schäden

Stellungnahme bezüglich Social-Media-Verbot für unter 14-Jährige (20.9.2026)

  Zum sogenannten „Social-Media-Verbot für unter 14-Jährige“ gibt es viel Für und Wider. Berechtigt! Auch die Demokratische Alternative hat zu dem Ministerialentwurf eine Stellungnahme eingebracht. Spät, ganz bewusst „Last Minute“. Weil es hier anscheinend um viel mehr geht! (Zusammenfassung in… Weiterlesen »Stellungnahme bezüglich Social-Media-Verbot für unter 14-Jährige (20.9.2026)

Stellungnahme bezüglich Messenger-Überwachung (10.4.2025)

  Zur sogenannten „Messenger-Überwachung“ regt sich heftige Kritik. Auch die Demokratische Alternative hat zu dem Ministerialentwurf eine Stellungnahme eingebracht. (Zusammenfassung in einfacher Sprache)   https://orf.at/stories/3390155/ Zitat: Die Datenschützer von epicenter.works üben scharfe Kritik am Regierungsentwurf zur Messenger-Überwachung. Die Vorlage untergrabe… Weiterlesen »Stellungnahme bezüglich Messenger-Überwachung (10.4.2025)

Österreich verfehlt Klimaziele klar (25.4.2023)

  https://orf.at/stories/3313836/ Zitat: Österreich muss sehr rasch viel mehr tun, um die Treibhausgasemissionen zu senken. Denn einem nun vorliegenden Bericht des Umweltbundesamts zufolge verfehlt Österreich bei Fortschreibung der bisherigen Klimaschutzmaßnahmen ganz klar die EU-Klimaziele für 2030: Die Treibhausgasemissionen würden dann… Weiterlesen »Österreich verfehlt Klimaziele klar (25.4.2023)

Kurz setzt in Klimakrise auf freie Marktwirtschaft (11.7.2020)

  https://orf.at/stories/3173048 Zitat: Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hält im Kampf gegen den Klimawandel nichts von radikalen Eingriffen. „Wir werden nicht weiterkommen, wenn wir plötzlich zu ändern versuchen, was wir heute tun“, schrieb Kurz in einem Beitrag für das US-Nachrichtenmagazin „Time“.… Weiterlesen »Kurz setzt in Klimakrise auf freie Marktwirtschaft (11.7.2020)

Republik haftet nicht für Schäden (9.8.2022)

  https://burgenland.orf.at/stories/3168300/ Zitat: Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat im Fall Commerzialbank Mattersburg eine richtungsweisende Entscheidung getroffen. Die Republik haftet nicht für Vermögensschäden von geschädigten Bankkunden aufgrund einer fehlerhaften Bankaufsicht. Unter den Großanlegern herrscht teils Enttäuschung. … Kern des Urteils ist laut… Weiterlesen »Republik haftet nicht für Schäden (9.8.2022)

Land erlaubt Tötung von 50 Fischottern (1.12.2019)

  https://noe.orf.at/stories/3023740/ Zitat: Die Landesregierung hat beschlossen, dass bis 2023 jährlich 50 Fischotter getötet werden dürfen. Ziel ist, das ökologische Gleichgewicht zu erhalten. Die Umweltschutzorganisation WWF kritisiert das Vorgehen und startete eine Petition.   In der niederösterreichischen Landesregierung glaubt man… Weiterlesen »Land erlaubt Tötung von 50 Fischottern (1.12.2019)