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spö

Neuwahlen in der Steiermark praktisch fix (30.8.2019)

  https://kurier.at/politik/inland/schwarz-blau-gruen-neuwahlen-in-der-steiermark-praktisch-fix/400591859 Zitat: Nun ging es doch schneller als erwartet: Die Neuwahlen in der Steiermark sind beschlossene Sache. Die Grünen stimmen dem Antrag der FPÖ ebenfalls zu, wie sie Freitagmittag bekannt gaben. „Die Regierung ist nicht mehr arbeitsfähig“, begründete Abgeordnete… Weiterlesen »Neuwahlen in der Steiermark praktisch fix (30.8.2019)

Leichtfried für eigenes Klimaschutzministerium (27.8.2019)

  https://orf.at/stories/3135083/ Zitat: Die SPÖ fordert noch vor dem Mitte Oktober anstehenden Ende der Begutachtungsfrist für das Forschungsrahmengesetz eine parlamentarische Enquete zum Thema „Forschung“ mit dem Schwerpunkt Klimaschutz. Für die nächste Legislaturperiode wünscht sich Vizeklubchef Jörg Leichtfried heute zudem ein… Weiterlesen »Leichtfried für eigenes Klimaschutzministerium (27.8.2019)

Die Mär von den fehlenden Wohnungen in Wien (27.8.2019)

  https://www.derstandard.at/story/2000107420126/die-maer-von-den-fehlenden-wohnungen-in-wien Zitat: „Wir brauchen mehr Angebot“, sagte Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger am Montag im ORF-„Sommergespräch“ mit Tobias Pötzelsberger. Man war beim Thema Wohnen angelangt. „Wenn wir mehr Angebot haben, dann sinken auch die Preise“, so die Neos-Chefin mit eindringlichem Blick.… Weiterlesen »Die Mär von den fehlenden Wohnungen in Wien (27.8.2019)

Nach Rechtsruck wählen Argentinier wieder links (18.8.2019)

  https://kurier.at/wirtschaft/nach-rechtsruck-waehlen-argentinier-wieder-links/400579067 Zitat: Mauricio Macris Amtstage sind wohl gezählt. Das wurde ihm am Sonntag überraschend klar – und das auch noch überraschend deutlich. Er verlor eine – eigentlich der Kandidatenaufstellung dienende – Vorwahl mit nur 32 Prozent der Wählerstimmen. Gewinner… Weiterlesen »Nach Rechtsruck wählen Argentinier wieder links (18.8.2019)

Bestellungsmodus für VfGH-Richter (24.7.2019)

  https://orf.at/stories/3131274/   Zitat: Die Onlineprojektbörse Respekt.net hat heute Reformen für die Bestellung von Führungspersonen in wichtigen Kontrollinstitution der Republik gefordert. Als konkretes Beispiel nannte die Gründerin des Liberalen Forums, Heide Schmidt, den Verfassungsgerichtshof (VfGH). Auch für den Verwaltungsgerichtshof, den… Weiterlesen »Bestellungsmodus für VfGH-Richter (24.7.2019)