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ÖVP „möchte Wohlhabende beschützen“ (25.3.2023)

von G. Kuchta
25. März 202325. März 2023

https://kurier.at/politik/inland/mietpreisbremse-gruene-oevp-debatte-wohnkostenzuschuss/402373167 Zitat: Statt einer Mietpreisbremse soll der bereits existierende Wohnkostenzuschuss um 200 Millionen Euro aufgestockt werden. Der Zuschuss wird über die Bundesländer abgewickelt. Er hilft insbesondere niedrigeren sowie mittleren Einkommen – in allen Wohnformen. Während die Mietpreisbremse die Vermieter… Weiterlesen »ÖVP „möchte Wohlhabende beschützen“ (25.3.2023)

Wahl 2020 Wien: Elefantenrunde (10.10.2020)

von G. Kuchta
18. März 202318. März 2023

Reden wir zur ersten „Elefantenrunde“ für die Wien-Wahl 2020 einmal nicht über die kommunizierten Inhalte. Zu denen der antretenden Parteien kommen wir noch! Reden wir einmal über die Teilnehmer selbst: Wer stand da auf dem Podium? Zuallererst einmal… Weiterlesen »Wahl 2020 Wien: Elefantenrunde (10.10.2020)

ÖVP-FPÖ-Pakt „ganz eigene Dimension“ (18.3.2023)

von G. Kuchta
18. März 202318. März 2023

https://orf.at/stories/3309227/ Zitat: In Niederösterreich gehen ÖVP und FPÖ für die kommenden fünf Jahre ein Bündnis ein. Das am Freitag präsentierte Arbeitsübereinkommen kam nicht überraschend, scheiterten doch schon zuvor die Verhandlungen mit der SPÖ. Inhaltlich sei man sich mit der… Weiterlesen »ÖVP-FPÖ-Pakt „ganz eigene Dimension“ (18.3.2023)

Regierung will die „Hand ausstrecken“ (16.2.2023)

von G. Kuchta
16. Februar 202317. Februar 2023

https://orf.at/stories/3305327/ Zitat: Die Bundesregierung will nach drei Jahren CoV-Pandemie nun die „Hand ausstrecken“. Geschehen soll das in einem „Dialogprozess“, der rund um Ostern starten soll, sagte Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) am Mittwoch vor Journalistinnen und Journalisten. … „Corona war… Weiterlesen »Regierung will die „Hand ausstrecken“ (16.2.2023)

ÖVP stürzt ab, FPÖ überholt SPÖ (29.1.2023)

von G. Kuchta
29. Januar 202329. Januar 2023

https://noe.orf.at/live/65-OeVP-stuerzt-ab-FPOe-ueberholt-SPOe/ Zitat: Die ÖVP muss bei der Landtagswahl in Niederösterreich schwere Verluste hinnehmen und verliert die absolute Mehrheit im Landtag und in der Landesregierung. Die FPÖ überholt die SPÖ. Die Grünen erreichen Klubstatus, NEOS laut Hochrechnung nicht. Was… Weiterlesen »ÖVP stürzt ab, FPÖ überholt SPÖ (29.1.2023)

U-Ausschuss: Wohl letzte inhaltliche Sitzung (20.1.2023)

von G. Kuchta
20. Januar 20232. März 2023

https://orf.at/stories/3302103/ Zitat: Der ÖVP-Untersuchungsausschuss ist heute voraussichtlich zum letzten Mal zusammengekommen, um Inhaltliches zu besprechen – sollte sich nicht überraschend noch eine Mehrheit für einen Antrag von FPÖ und SPÖ auf Verlängerung finden. Einbringen werden die beiden Oppositionsparteien diesen in… Weiterlesen »U-Ausschuss: Wohl letzte inhaltliche Sitzung (20.1.2023)

Politische Fairness, in Theorie und Praxis (15.8.2020)

von G. Kuchta
16. Januar 202316. Januar 2023

Da gab es am 29.4.2020 eine Meldung im Kurier: Wählen in Corona-Zeiten: Kommt Erleichterung für die Kleinen? Und man las hier – Zitat: Jede derzeit nicht im Gemeinderat vertretene Liste muss auf Landesebene 100 Unterschriften in jedem der 18… Weiterlesen »Politische Fairness, in Theorie und Praxis (15.8.2020)

Wienwahl 2020 – es bleibt weiter spannend (14.8.2020)

von G. Kuchta
15. Januar 202316. Januar 2023

https://wien.orf.at/stories/3062248/ Zitat: Neun Parteien werden bei der Wiener Gemeinderatswahl am 11. Oktober wien-weit auf dem Stimmzettel stehen. Neben den Fixstartern SPÖ, FPÖ, Grünen, ÖVP und NEOS haben weitere vier Listen genügend Unterschriften für die Kandidatur geschafft. Darunter sind: das… Weiterlesen »Wienwahl 2020 – es bleibt weiter spannend (14.8.2020)

Wählerverzeichnisse liegen auf (4.8.2020)

von G. Kuchta
15. Januar 202316. Januar 2023

https://wien.orf.at/stories/3060636/ Zitat: Seit heute liegt das Wählerverzeichnis für die Wien-Wahl am 11. Oktober in den Bezirksämtern auf. Sollte sich jemand nicht darin wiederfinden oder einen falschen Eintrag entdecken, kann das bis Donnerstag nächste Woche korrigiert werden. Also Moment!… Weiterlesen »Wählerverzeichnisse liegen auf (4.8.2020)

Endspurt bei den Kleinen (3.8.2020)

von G. Kuchta
15. Januar 202316. Januar 2023

https://www.wienerzeitung.at/nachrichten/politik/wien-politik/2070315-Endspurt-bei-den-Kleinen.html Was liest man hier? Zitat: Bis 14. August haben Kleinparteien, die nicht ausreichend stark im Landtag und Gemeinderat vertreten sind, aber bei der Wien-Wahl am 11. Oktober antreten wollen, noch Zeit, Unterstützungserklärungen zu sammeln. Einige sind laut eigenen… Weiterlesen »Endspurt bei den Kleinen (3.8.2020)

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