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Strategie

Verbot von Friseurbesuchen gesetzeswidrig (3.8.2022)

  https://orf.at/stories/3279275/ Zitat: Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat eine weitere Bestimmung in einer Covid-19-Verordnung als gesetzeswidrig aufgehoben. Diese betraf eine Regelung im zweiten Lockdown für Ungeimpfte. Zwar bestätigte der Gerichtshof erneut die Zulässigkeit der Unterscheidung zwischen Personen mit und ohne 2-G-Nachweis und… Weiterlesen »Verbot von Friseurbesuchen gesetzeswidrig (3.8.2022)

Impfpflicht verfassungskonform – weil sie nicht gilt (29.6.2022)

  https://orf.at/stories/3273621/ Zitat: Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) beurteilt die CoV-Impfpflicht als verfassungskonform – weil sie ohnehin nicht angewendet wird. Angesichts der „derzeit geltenden COVID-19-Nichtanwendungsverordnung (…) bestehen keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die zulässigerweise angefochtenen Bestimmungen“, schreiben die Höchstrichter in ihrem Erkenntnis, das… Weiterlesen »Impfpflicht verfassungskonform – weil sie nicht gilt (29.6.2022)

Regierung stellte nationale Wasserstoffstrategie vor (3.6.2022)

  https://orf.at/stories/3269188/ Zitat: Klimaministerin Leonore Gewessler (Grüne) und ÖVP-Wirtschaftsminister Martin Kocher haben heute die Wasserstoffstrategie der Regierung vorgestellt. Sie sieht bis 2030 über eine halbe Milliarde Euro an Förderungen vor, basierend sowohl auf der Eigenerzeugung als auch auf dem Import,… Weiterlesen »Regierung stellte nationale Wasserstoffstrategie vor (3.6.2022)

„Kümmert uns nicht mehr“ – oder doch? (17.5.2022)

  https://www.derstandard.at/story/2000135730665/so-viele-viren-aber-jetzt-kuemmert-es-uns-nicht-mehr Zitat: Mit Sätzen wie „So viele Viren“ Aber jetzt kümmert es uns nicht mehr!“ war Karl Nehammer und seine Partei dankbarer Stichwortgeber für zahlreiche Kommentare.  https://www.diepresse.com/6140050/gecko-chefin-sollten-ueber-den-sommer-bei-masken-bleiben Zitat: Die Zahl der täglich registrierten Neuinfektionen mit dem Coronavirus zeigt derzeit mit… Weiterlesen »„Kümmert uns nicht mehr“ – oder doch? (17.5.2022)