https://wien.orf.at/stories/3040259/ Zitat: Nach Angaben von Tilman Königswieser, Mitglied des Krisenstabs Oberösterreich, müsse man drei Kurven beobachten: die positiv Getesteten, dieNach Angaben von Tilman Königswieser, Mitglied des Krisenstabs Oberösterreich, müsse man drei Kurven beobachten: die positiv Getesteten, die Erkrankten in… Weiterlesen »CoV-Hotspots (22.3.2020)
Diese Frage stellt sich tatsächlich immer mehr, wenn man die Ereignisse der letzten Monate betrachtet: Ibiza-Video, Neuwahlen, die Causa um die Casinos-Austria,…! Wenn wir denken, es wäre eine besonders heftige Zeit im politischen Alltag, dann muss man klar sehen:… Weiterlesen »Wann verbessert man die politischen Grundlagen für einen Staat? (18.11.2019)
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2019/PK1093/index.shtml Zitat: Aus der letzten Gesetzgebungsperiode aufgegriffen hat die SPÖ auch eine Verfassungsnovelle (60/A) und einen Gesetzentwurf für ein Informationsfreiheitsgesetz (61/A), die darauf abzielen, das Amtsgeheimnis durch eine umfassende Informationspflicht von Behörden und anderen staatlichen Stellen zu ersetzen. Beide… Weiterlesen »Amtsgeheimnis und Transparenz etc. (18.11.2019)
https://orf.at/stories/3142374/ Zitat: Die Parlamentsklubs stehen einer elektronischen Abstimmungsanlage grundsätzlich positiv gegenüber. … Die technische Möglichkeit für die elektronische Abstimmung wird es im sanierten Parlamentsgebäude, das im Sommer 2021 wieder bezogen werden soll, jedenfalls geben. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) hatte sich… Weiterlesen »Abstimmungsfehler: Parlamentsklubs für elektronische Anlage (28.10.2019)
https://www.youtube.com/watch?v=W4kZdf44YKI Zitat der NEOS-Vorsitzenden Magistra Beate Meinl-Reisinger: “ … weil die etablierten Parteien sich ein System geschaffen haben, wo sie auf hunderten Millionen Euro sitzen und sozusagen hübsch unter sich bleiben wollen. Das ist genau dieses strukturell korrupte System,… Weiterlesen »Wichtig ist, alles transparent zu machen (14.8.2019)
https://orf.at/stories/3130263/ Zitat: Eine dazu eingesetzte Arbeitsgruppe hat bis heute kein Ergebnis vorgelegt und wird wegen der Neuwahl vertagt. Vor Überraschung stockt einem der Atem. Oder? Oder leicht nicht? Fragt sich: Wo findet man Menschen, die sich nicht bloß… Weiterlesen »Reform zu Abgeordnetentransparenz stockt (16.7.2019)
https://orf.at/stories/3128360/ Zitat: NEOS und JETZT haben in Sachen Parteienfinanzierung die fehlende Gesprächsbereitschaft bei ÖVP, SPÖ und FPÖ beklagt. Die ÖVP rechnet ihrerseits mit einem gemeinsamen Antrag von SPÖ und FPÖ und sprach von einer „Rendi-Wagner-Kickl-Allianz der Intransparenz“. Die Umgehung… Weiterlesen »Parteifinanzen: Keine ernsthaften Gespräche (28.6.2019)
https://orf.at/v2/stories/2218832/2218834/ Zitat: Die Neugestaltung des Pressefoyers nach dem Ministerrat ist auch am Dienstag wieder Diskussionsthema unter den Medienvertretern gewesen. Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) hielt bei seinem Auftritt fest, dass sich das Erscheinen von Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) „situationselastisch entwickelt“.… Weiterlesen »Pressefoyer wird „situationselastisch“ (18.2.2014)
http://news.orf.at/stories/2181863/ Zitat: Nicht mangelnde Transparenz, ungenügende Kontrolle oder Ungleichgewichte – für Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP) liegt der größte Fehler der EU woanders. „Das größte Versäumnis der EU war es, kein Budget für PR (Public Relations, Öffentlichkeitsarbeit, Anm.) einzuplanen“, so der Vizekanzler… Weiterlesen »Spindelegger: „EU fehlt ein PR-Budget“ (13.5.2013)